I. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) nebst Kundeninformationen
Im Folgenden möchten wir Ihnen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorstellen, die wir für die Erbringung aller auf Saintlion.de erbrachten Leistungen zugrunde legen.
1. Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen der enkatex workwear GmbH, Krankenhausstraße 24, D-94474 Vilshofen, Deutschland, Telefon: Tel.: +49 (0)8541 / 96 82 83, Fax: +49 (0)8541 / 96 83 15 Email: team@enkatex.de, nachfolgend "Verkäufer", gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde beim Verkäufer im Onlineshop unter "www.saintlion.de" gemäß § 312 b Abs. 2 BGB kauft. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen AGB eines Kunden, der nicht Verbraucher ist, widersprochen, soweit nichts anderes vereinbart ist.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss, Eingabefehler, Vertragssprache, Vertragsspeicherung
2.1. Vertragsschluss Onlineshop www.saintlion.de
2.1.1. Die Darstellung unserer Produkte in unserem Internetauftritt beinhaltet lediglich eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Vertragsangebotes. Indem der Kunde eine Bestellung absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn Ihre Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Mitteilung der Auslieferung innerhalb von 2 Tagen angenommen wird.
2.1.2. Technische Darstellung des Bestellablaufes (§§ 312 c Abs. 2 und 312 e BGB iVm Artikel 246 § 3 Nr. 1 EGBGB): Warenauswahl - gegebenenfalls mit Farbe und Größe - treffen, Button "IN DEN WARENKORB", nach Auswahl aller Artikel "Warenkorb ansehen", nach Überprüfung "Zur Kasse", Neukunden tragen unter "1 Versandangaben" die abgefragten Daten ein, klicken auf "Weiter" - Bestandskunden klicken auf "Anmeldung" -, dann "Weiter", unter "2 Versandmethode" die gewünschte Auswahl treffen und "Weiter" klicken, unter "3 Zahlung“ die gewünschte Zahlungsart auswählen und "Weiter". Es erscheint "4 Bestellung überprüfen & abschließen". Jetzt gewissenhaft alle Angaben überprüfen, die AGB, die Widerrufsbelehrung sowie die Datenschutzbestimmungen durchlesen und akzeptieren. Anschließend den Button "Jetzt kaufen" anklicken.
2.1.3 Eingabefehler Onlineshop
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den vom Shop und Ihrem Browser zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen, (Zurück-Taste Ihres Browsers) direkt auf der vorherige Angebots-, bzw. Bestellseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Die Bestellung kann vom Warenkorb vor einer Bestellung noch geändert werden. Eingabefehler können Sie auch dadurch berichtigen, dass Sie den Kaufvorgang abbrechen und ggf. von vorn mit dem Bestellgang beginnen.
2.1.4 Vertragssprache
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.1.5 Vertragsspeicherung
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen auch übersendet.
Bitte sichern Sie diese vorsorglich auch selber, indem Sie über die Druckfunktion Ihres Browsers diese Seite ausdrucken.
Die Bestelldaten können Sie unmittelbar vor dem Abschicken ausdrucken und damit sichern. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss bei uns gespeichert. Eine Abruffunktion des Vertragstextes bietet der Shop nicht an.
3. Preise, Zahlungsbedingungen, Vertragsgegenstand
3.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind als Endpreise zu verstehen, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer, die wiederum gesondert ausgewiesen wird. Zu den Preisbestandteilen gehören auch Verpackungs- und Versandkosten, deren genauer Betrag bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert ausgezeichnet ist. Andere Preisbestandteile sind im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen weitere Steuern (z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle). Auch diese werden im Angebot gesondert aufgeführt.
3.2 Unsere Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Vorauskasse zahlbar, soweit nicht anders vereinbart ist. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorauskasse.
3.3 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Vertragsabschluss zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs bei uns. Ansonsten wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. Der Kaufpreis ist innerhalb von 7 (sieben) Tagen ab Erhalt der ersten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen.
3.4 Zahlungen mit befreiender Wirkung können entweder unmittelbar auf das von dem Verkäufer angegebene Bankkonto erfolgen, per paypal an das paypal-Konto: team@enkatex.de oder über die zur Auswahl gestellten Zahlungsarten.
3.5 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
3.6 Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich der jeweiligen Beschreibung.
3.7 Der Kaufpreis der Produkte entspricht dem auf unserer Website jederzeit angegebenen Preis, es sei denn, es handelt sich um einen offensichtlichen Fehler. Auch wenn wir uns bemühen, sicherzustellen, dass alle auf der Website angegebenen Preise richtig sind, können Fehler auftreten. Sollten wir bei einem von Ihnen bestellten Produkt eine fehlerhafte Preisangabe feststellen, werden wir Sie schnellstmöglich informieren und Ihnen die Möglichkeit einräumen, die Bestellung zum richtigen Preis nochmals zu bestätigen oder sie zu annullieren. Sollte es uns nicht möglich sein, Sie zu kontaktieren, wird die Bestellung als annulliert betrachtet und Sie erhalten eine volle Rückerstattung aller bereits gezahlten Beträge. Es besteht unsererseits keine Verpflichtung, Ihnen irgendein Produkt zu einem fehlerhaften niedrigeren Preis zu verkaufen (auch wenn wir Ihnen bereits eine Versandbestätigung zugestellt haben), wenn der
5Fehler im Preis offensichtlich und unverkennbar ist und die Unrichtigkeit des Preises für Sie vernünftigerweise als Fehler erkennbar war.
4. Liefer- und Versandbedingungen sowie Gefahrübergang
4.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege.
4.2 Soweit eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil z.B. die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder dem Treppenaufgang des Kunden passt, oder weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunde mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
4.3 Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer (dieser handelt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, siehe § 14 BGB), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.
5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
6. Mängelhaftung
6.1 Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Hiervon abweichend gilt: Ist der Kunde Unternehmer, begründet ein unwesentlicher Mangel keine Mängelansprüche. Darüber hinaus hat der Verkäufer das Wahlrecht zwischen Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
6.2 Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden, bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden. Die gesetzlichen Verjährungsfristen bleiben dagegen unberührt bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Haftung aus Garantieversprechen sowie in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
6.3 Für Unternehmer beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang. Sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben dagegen unberührt, gleiches gilt bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Haftung aus Garantieversprechen sowie in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ansprüche aus Produkthaftungsgesetz gegenüber dem Hersteller bleiben ebenfalls unberührt.
6.4 Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB (nu26424hj0). Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
6.5 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
7. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Verhaltenskodizes (Kodexusage), Streitbeilegung
7.1 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
7.2 Für alle Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Eine Geltung der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren wird ausgeschlossen. Im Verhältnis zu Verbrauchern außerhalb Deutschlands gilt die Rechtwahl nur, wenn dadurch nicht der gewährte Schutz durch unabdingbare Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
7.3 Der Verkäufer hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen.
7.4 Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. "OS-Plattform") bereitgestellt. Diese OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Sie ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr
7.5 Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
8. Widerrufsrecht für Verbraucher
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags überwiegend in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht. Für Verbraucher gilt:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
enkatex workwear GmbH, Krankenhausstraße 24, D-94474 Vilshofen, Tel.: +49 (0)8541 / 96 82 83, E-Mail: team@enkatex.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
1. Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
2. Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
3. Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
4. Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
5. Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
6. Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
7. Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Ende der Widerrufsbelehrung
Beginn Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
enkatex workwear GmbH
Krankenhausstraße 24
D-94474 Vilshofen
Tel.: +49 (0)8541 / 96 82 83
E-Mail: team@enkatex.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
-Bestellt am (*)/erhalten am (*)
-Name des/der Verbraucher(s)
-Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende Widerrufsformular
9. Größenänderung
Sind Sie der Ansicht, dass der gekaufte Artikel für Sie die falsche Größe hat, können Sie unter der Voraussetzung, dass Sie den ursprünglich gekauften Artikel retournieren, eine Größenänderung beantragen, ohne dass Sie die Lieferkosten für die Zusendung des neuen Artikels zahlen müssen. Diese Möglichkeit besteht unabhängig von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht, welches auch weiterhin besteht. Sie können die Größenänderung telefonisch unter +49 (0)8541 / 96 82 83,
per Email an team@enkatex.de oder postalisch an enkatex workwear GmbH, Krankenhausstraße 24, D-94474 Vilshofen an uns richten. Voraussetzungen für einen Größenwechsel sind, (i) es handelt sich um den gleichen Artikel, (ii) der Kaufpreis des Artikels ist gleich oder höher als der Preis, den Sie für den ursprünglich erworbenen Artikel gezahlt haben (bitte beachten Sie, dass wir nur in einem solchen Fall die Differenz nicht berechnen werden). Bitte beachten Sie, dass die Möglichkeit der Größenänderung nur dann angeboten wird, wenn alle vorstehenden Voraussetzungen erfüllt sind. Sobald Sie die Änderung beantragt und die Art der Rückgabe gewählt haben, müssen Sie den ursprünglich erworbenen Artikel an uns zurücksenden. Sie müssen den Artikel ohne unnötige Verzögerung retournieren - in jedem Fall aber innerhalb von max. 14 Tagen nach Beantragung der Änderung. Die Kosten für die Rücksendung werden Ihnen auf Ihr Konto oder per Paypal erstattet, wenn Sie uns die Belege postalisch oder per Email an enkatex workwear GmbH, Krankenhausstraße 24, D-94474 Vilshofen, E-Mail: info@enkatex.de und den Beleg für die Rücksendung zukommen lassen.
10. Rückzahlungen
Etwaige Rückzahlungen veranlassen wir automatisch auf das von Ihnen zur Zahlung verwendete Konto. Bei Zahlung per Rechnung und Vorkasse, wird die Rücküberweisung an das Konto angewiesen, von dem die Überweisung getätigt wurde. Haben Sie per Paypal oder Kreditkarte gezahlt, erfolgt die Rückerstattung auf das damit verbundene Paypal- bzw. Kreditkartenkonto.
11. Weitere Informationen
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11.1 Die Nutzung der auf www.saintlion.de verfügbaren Angebote ist möglich für Personen, die mindestens 18 Jahre alt sind.
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11.2 Jeder Kunde ist lediglich berechtigt, ein Kunden-Konto bei www.saintlion.de gleichzeitig zu unterhalten. Wir behalten uns vor, Mehrfachanmeldungen zu löschen.
Saint Lion
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Email: team@enkatex.de
Umsatzsteuer-ID: DE298124757
Handelsregister: AG Passau HRB 9280
Geschäftsführerin: Nicoleta Kanzlsperger
Stand: 20.07.2020